Solidarität mit russischen LGBT

 

Viele fragen sich, was kann man nur tun gegen die staatlich verordnete Homophobie in Russland? Die Londoner Indie-Band Autoheart schrieb mit "Moscow" jetzt einen eigenen Song gegen das kürzlich landesweit verabschiedete Gesetz gegen "Homo-Propaganda" - und zeigt im dazugehörigen Video zwei Soldaten vor dem Kreml, die sich knutschen.

"Etwas Ähnliches geschah in Großbritannien vor gar nicht langer Zeit", erklärte die Band ihre Beweggründe zum Protestsong: "In den 1980er Jahren verabschiedete die konservative Thatcher-Regierung mit Section 28 eine Vorschrift, die es Lehrern verbat, positiv über gleichgeschlechtliche Beziehungen zu reden. Sie wurde erst im Jahr 2003 wieder aufgehoben." Fazit von Autoheart: "Solche Gesetze dienen nur dazu, Intoleranz, Ignoranz, Homophobie und Hassverbrechen zu fördern."


 

CSD MOTTO 2013

Schluss mit Sonntagsreden!
Demonstrieren! Wählen! Verändern! (15.06.2013)

Das Motto des CSD Berlin 2013 steht fest: „Schluss mit Sonntagsreden! Demonstrieren! Wählen! Verändern!“
 
In der Dezembersitzung hat sich das
basisdemokratische CSD Forum mit
deutlicher Mehrheit für diesen Slogan entschieden.
 
Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus und wird maßgeblich
den35. CSD Berlin bestimmen. Schon haben die Parteien begonnen vollmundige Ankündigungen und großspurige Versprechen abzugeben.
Die Realität nach den Wahlen sieht dann meist anders aus.
Die aktuelle Bundesregierung wollte 2009 laut Koalitionsvertrag noch „gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abbauen und insbesondere die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehegatten umsetzen.“
 
Das Bundesverfassungsgericht hat nun schon mehrfach Beschlüsse
zur Gleichstellung gefasst – etwa bei der Erbschaftsteuer,
Grunderwerbsteuer, Familienzuschlag und Hinterbliebenenversorgung –, doch die Bundesregierung setzt diese Entscheidungen, wenn überhaupt,
nur schleppend um.
 
Beim Ehegattensplitting meint die Kanzlerin sogar: „Ich persönlich
möchte die steuerliche Privilegierung der Ehe beim Splitting-Tarif erhalten.“ „Da weder Wahlversprechen noch Koalitionsvereinbarungen einklagbar sind, ist es Aufgabe des Hauptstadt-CSD sicherzustellen,
dass die leider immer noch sehr reale Diskriminierung von Lesben,
Schwulen, Transmenschen, Bi- und Intersexuellen endlich abgebaut wird.“ sagt Dr. Sissy Kraus, Vorständin des CSD Berlin und von Beruf Anwältin.
 
„Wir lassen uns nicht mit leeren Versprechungen und Sonntagsreden abspeisen! Der CSD Berlin 2013 wird bunter, frecher, vielfältiger und
vor allem noch politischer!“ kündigt Robert Kastl, Geschäftsführer des
CSD Berlin an. 2013 wird für Lesben, Schwule, Bi-, Trans-, und Intersexuelle ein wichtiges Jahr: Im Juni demonstrieren, im September wählen und dauerhaft die Gesellschaft verändern!
 
Der 35. CSD Berlin findet am Samstag, den 22. Juni 2013 statt.
 
 

CSD ohne CDU? Die Diskussion geht weiter (11.05.2010)

Beim Podiumsabend der Hirschfeld-Stiftung steht der CSD alleine mit der Meinung, man müsse die CDU von der Parade des Hauptstadt-Pride ausschließen.


Freitag, 10. Mai 2013. Um 18 Uhr 30 lädt die Magnus-Hirschfeld-Stiftung ein, um ein Politikum öffentlich zu diskutieren: den Ausschluss der Berliner CDU vom Berliner CSD. 

Dieser Ausschluss war nicht basisdemokratisch vom Forum des CSD-Vereins beschlossen worden, sondern vom Vorstands-Team. Fast könnte man meinen, die Zusammensetzung des Podiums wäre eine Antwort auf dieses demokratische Defizit, denn hier sitzen eigentlich alle, die eine Meinung dazu haben könnten.

Insgesamt zwölf Leute haben am langen Tisch auf der Bühne des Festsaals Platz genommen. Jeweils ein Vertreter von SPD, Grüne, Linke, FDP und Piratenpartei ist darunter. Die CDU ist doppelt vertreten, in Form des Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann und des Vorsitzenden der Lesben- und Schwulen-Union LSU. Neben dem Geschäftsführer des Berliner CSD e.V., ist auch der Hamburger und der Kölner Pride auf dem Podium präsent und schließlich noch ein Vertreter des Lesben- und Schwulenverbands LSVD Berlin-Brandenburg. Maximale Diversität könnte man meinen, sieht man von dem Frauenanteil auf dem Podium ab, der mit 25 Prozent mehr als kümmerlich ist. 

Die Moderatorin und resolute taz-Chefredakteurin Ines Pohl hat die Aufgabe, das ausladende Podium zum konstruktiven Streiten zu bringen. Zum Warmwerden geht es um das Verhältnis der Podiums-Teilnehmer zum CSD, und dann schließlich um die Kernfrage: Ist es berechtigt, eine Partei vom CSD auszuschließen?

Protest ja, Ausschluss nein

Das erstaunliche ist: Obwohl die Mehrheit der Leute auf dem Podium nun wirklich keine Freunde der CDU sind, findet niemand den Ausschluss der Partei so richtig gut. Der Berliner CSD-Mann Robert Kastl, den Pohl am Anfang als "Unruhestifter" vorstellt, genießt seine Rolle als Dissident sichtlich. Bisweilen wirkt es, als ob sich Kastl geradezu diebisch über die Aufregung freut, die die Entscheidung verursacht hat. Und er scheint sich auch über den argumentativen Spagat der anderen zu amüsieren, der ungefähr so lautet: "Rein menschlich kann ich das natürlich verstehen, aber ein Ausschluss einer demokratischen Partei ist natürlich keine Lösung." 

So oder so ähnlich sagen das eigentlich alle, mit leichten Nuancen in der Begründung. Der LSU-Mann Alexander Vogt betont, dass er sich selbst immer wieder über die homo-unfreundlichen Entscheidungen der CDU ärgere. Der Ausschluss verschließe der LSU aber innerparteilich Türen und treffe somit die falschen. Anja Kofbinger, Abgeordnete der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, versteht die Motive für den Ausschluss, sei aber trotzdem dagegen. Vor allem kritisiert sie, dass die Entscheidung im Vorstand und nicht im Forum getroffen wurde: "Ansonsten wird jeder Halbsatz und jedes Komma auf dem CSD-Forum entschieden." Der Berliner Linkenchef Klaus Lederer findet es unerträglich, was manche CDU-Politiker öffentlich verlautbaren. Er erinnert sich aber daran, dass auch seine Partei Ausgrenzungserfahrungen kennt, gerade deswegen wolle er nicht selbst ausgrenzen.

Ein unpassender Vergleich, ein Abgang

Später lockert Lederer die Stimmung durch etwas auf, das man normalerweise einen Eklat nennen würde: Er redet sich plötzlich in Rage, weil sich die CDU als Opfer stilisiere – und verlässt unter Protest den Saal. Der pathetische Auftritt verfehlt aber größtenteils seine Wirkung. Ungläubige Blicke auf dem Podium, im Publikum ruft einer: "Ist ja peinlich." Ein anderer erwidert: "Gar nicht."

Auf Facebook wird Lederer später schreiben, dass das "die vielleicht groteskeste Podiumsteilnahme seines bisherigen Lebens" gewesen sei. Besonders habe er sich über eine unpassende Äußerung des FDP-Manns Ralf Fröhlich geärgert. Der hatte sich zu einer gewagten historischen Analogie hinreißen lassen und in Anspielung an die Bücherverbrennung der Nazis vor exakt 80 Jahren sinniert: "Hier soll zwischen guten und schlechten Mitgliedern einer Partei unterschieden werden. Wir haben den Jahrestag der Bücherverbrennung. Da wurde auch zwischen schlechten und guten Büchern unterschieden." Das Publikum beantwortet das mit Buhrufen. Der liberale Jungpolitiker hat an diesem Abend wohl eine entscheidende Lektion gelernt: Wenn man eh schon in einer schwachen Position ist, sollte man Vergleiche mit dem Dritten Reich tunlichst vermeiden.

Bedenken oder PR?

Das eigentliche Enfant terrible des Abends ist und bleibt aber der Berliner CSD-Mann Kastl. Eine geradezu kindliche Freude huscht immer dann über sein Gesicht, wenn er seine steilen Thesen zur Verfassungsfeindlichkeit der CDU vorträgt. "Wenn der Boden des Grundgesetzes verlassen wird, sprechen wir natürlich einen Ausschluss aus." Und genau diesen Boden habe die CDU eindeutig verlassen, was das Bundesverfassungsgericht in seinen Urteilen zur Gleichstellung von Schwulen und Lesben mehrfach bezeugt habe. 

Schwer zu sagen, ob Kastl und der Vorstand des Berliner CSDs den Ausschluss der Berliner CDU tatsächlich durchziehen oder einfach durch einen kalkulierten Tabubruch eine Debatte anstoßen wollten. Jörg Kalitowitsch vom ColognePride meint anerkennend: Wenn es eine PR-Strategie ist, sei sie gut, denn sie habe eine wichtige öffentliche Debatte in Gang gebracht. 

Weiter Gespräche mit der CDU

Am Ende bittet die Moderatorin alle Teilnehmer um ein Fazit. Die Aussagen ähneln denen der Eingangsrunde: Klar sei es nicht schön, was die Bundes-CDU macht, aber der Ausschluss einer demokratischen Partei müsse doch nicht sein. Robert Kastl sagt zum Abschluss, dass das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Natürlich befinde man sich mit der Berliner CDU in Verhandlungen.

Diese müsse zeigen, dass sie hinter der LSU steht und öffentlich sichtbar auf die Bundespartei einwirkt. "Wenn das bald kommt, können wir über eine Teilnahme reden. Es muss aber ein deutliches Zeichen geben, nicht nur Sonntagsreden", so Kastl. Bei der Berliner CDU sehe er schon Bewegung. Mit anderen Worten: Vermutlich war das nicht die letzte Diskussionsrunde ihrer Art.


Quelle: Queer.de

 


Hetze gegen die „Homo-Ehe“ in Frankreich (23.04.2013)

 

Schwule und Lesben empfinden jeden Tag Angst und fühlen sich zunehmend schutzlos!

Am Dienstagnachmittag hat die Nationalversammlung der „Mariage pour tous“, der Ehe für alle, endgültig ihren Segen geben. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten votierte in der Schlussabstimmung für die umstrittene Reform.


Homosexuelle dürfen damit in Frankreich künftig heiraten und Kinder adoptieren – eine weitere Spaltung der Gesellschaft droht.An der Spitze der Gegner einer Homo-Ehe stehen vor allem die konservative Opposition und die katholische Kirche, auch die rechtsextreme Front National mischt mit. Motto: „Ich brauche einen Papa und eine Mama“.


Die Ausschreitungen nehmen zu: In der Altstadt von Lille wurde vergangene Woche die Bar „Vice Versa“ – ein Szenetreffpunkt vieler Schwulen und Lesben in der Stadt im Nordosten Frankreichs – von vier Männern (18, 24, 25 und 50 Jahre) verwüstet und drei Angestellte verletzt. Ein ähnlicher Angriff auf eine Schwulenbar, dem „Go West“, wurde aus Bordeaux gemeldet.


Quelle: Bild.de


Schwarz-Gelb verweigert Beamten rückwirkende Gleichstellung (19.04.2013)


Europäische und deutsche Gerichte fordern einhellig die rückwirkende Gleichstellung von schwulen und lesbischen Staatsdienern. Doch Schwarz-Gelb betreibt Salamitaktik.


Die Bundesregierung hat am Donnerstag die vollständige und rückwirkende Gleichstellung von verpartnerten Beamten mit ihren verheirateten Kollegen abgelehnt. Im sogenannten Professorenbesoldungsneuregelungsgesetz (17/12455), das ohne Debatte am Donnerstag Abend beschlossen wurde, hat Schwarz-Gelb lediglich die Minimalforderung aus einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erfüllt, indem nur der Familienzuschlag rückwirkend ab Antragsstellung gezahlt wird -wenn die einzelnen Beamten Einspruch gegen ihren Bescheid eingelegt haben. Die Bundesregierung beziffert die Ausgaben aus dieser Neuregelung bei insgesamt 80 Antragstellern auf 0,2 Millionen Euro.

Die Lebenspartner von lesbischen oder schwulen Beamten wurden bei Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes wie Fremde behandelt. Das heißt, sie erhielten weder Familienzuschlag, wie er etwa kinderlosen verheirateten Heterosexuellen zusteht, noch Beihilfe (Krankenmitversicherung) oder andere Rechte wie vor allem die Hinterbliebenenversorgung. Nach mehreren Gerichtsurteilen und Protesten stellte die Bundesregierung aus Union und Liberalen schließlich verpartnerte Beamte gleich, aber erst ab 2009.

Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof mahnen Gleichstellung an

Das Bundesverfassungsgericht hatte dann im vergangenen Jahr entschieden, dass Beamte rückwirkend ab der Einführung des Lebenspartnerschaftsgesetzes im Jahr 2001 gleichgestellt werden müssen (queer.de berichtete). Karlsruhe berief sich dabei auf den im deutschen Grundgesetz in Artikel 3 verankerten Gleichbehandlungsgrundsatz. Da es in dem vorliegenden Fall aber nur um den Familienzuschlag gegangen war, setzte die Bundesregierung am Donnerstag nur diesen Punkt um. Andere Rechte für den Zeitraum zwischen 2001 und 2008 müssen Beamte weiterhin einklagen.

Auch das höchste EU-Gericht hat Deutschland wegen der Diskriminierung verpartnerter Beamter bereits mehrfach verurteilt. Zuletzt hatten die Luxemburger Richter entschieden, dass Schwule und Lesben bei der Beihilfe in Krankheitsfällen ab Ende 2003 gleich behandelt werden müssen (queer.de berichtete). Sie beriefen sich dabei auf Gleichbehandlungsrichtlinie 2000/78/EG, die Diskriminierung von Schwulen und Lesben am Arbeitsplatz untersagt. Die Richtlinie war am 3. Dezember 2003 in der Union im Kraft getreten.

Die grüne Bundestagsfraktion hatte noch diese Woche beantragt, die Gleichstellung auch bei der Hinterbliebenenversorgung von verpartnerten Beamten rückwirkend durchzuführen, scheiterte aber an CDU/CSU und FDP. Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck zeigte sich empört: "Die Regierung Merkel bleibt damit bei ihrem Motto: Diskriminieren um jeden Preis, homophobe Vorurteile statt Verfassungstreue." Es sei "unerträglich", dass Schwarz-Gelb die Betroffenen zwinge, ihre Rechte andauernd einzuklagen. "Die Dauerbeschäftigung der Justiz muss beendet werden", so Beck.

"Und wieder stimmt die Bundesregierung für die Diskriminierung, statt die Vorgaben des Verfassungsgerichtes umzusetzen", kritisierte auch Manfred Bruns vom LSVD. Erneut halte die Koalition an der Linie fest, "Lebenspartnerschaften nur das zuzugestehen, wozu das Bundesverfassungsgericht den Bund ausdrücklich verurteilt hat". "Besonders enttäuscht" sei man von der FDP, so Bruns: "Wir hatten die FDP gebeten, sich schon im Vorfeld im Rechtsausschuss für eine sachgemäße Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts einzusetzen. Aber auch im Rechtsausschuss hat die FDP für die Fortsetzung der rechtswidrigen Diskriminierung der Lebenspartner gestimmt." (dk)

 

Quelle: Queer.de

 

17. Mai 2013 - 8. Internationaler Tag gegen Homophobie und Transphobie (18.04.2013)


Der International Day Against Homophobia (IDAHO) wird seit 2005 jeweils am 17. Mai gefeiert. Die Initiative zum Internationalen Tag gegen Homophobie ging von Louis-George Tin aus, der heute der französischen Sektion der International Lesbian and Gay Association vorsteht.

Ziel des Tages war es von Beginn an, internationale Aktivitäten zu koordinieren und Respekt für Lesben und Schwule einzufordern. Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, den Tag, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel strich.

Zugleich ergeben sich in der Schreibweise zufällige Parallelen zwischen dem Datum 17.5. und dem ehemaligen Paragraphen 175 des Strafgesetzbuches (er stellte sexuelle Handlungen zwischen Personen männlichen Geschlechts unter Strafe), weswegen der 17. Mai bereits vor dem Jahr 1990 im Volksmund spöttisch als "Feiertag der Schwulen" bezeichnet wurde. (Quelle: Wikipedia, Lizenz: CC-A/SA)


Am 17. Mai zeigt EinsFestival am achten Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie den ganzen Tag Spielfilme und Reportagen zum Thema.


Ein Freitag ganz im Zeichen des Kampfes gegen Homo- und Trans-Feindlichkeit: Der ARD-Digitalsender EinsFestival startet den Thementag um 14.45 Uhr mit der Dokumentation "LiebesPaare – Mann sucht Mann – Frau sucht Frau", bei der schwule und lesbische Singles auf der Suche nach dem Partner fürs Leben begleitet werden. Bis Mitternacht geht es ohne Unterbrechung weiter. Der Westdeutsche Rundfunk begründet das Engagement des öffentlich-rechtlichen Spartensenders mit den sich häufenden "Berichten von Fällen verbaler oder körperlicher Übergriffe gegenüber Menschen jenseits der Hetero-Norm".

Dabei sollen viele Facetten des LGBT-Lebens vorgestellt werden: Um 15.30 Uhr zeigt die Dokumentation "Meine Eltern sind lesbisch", was es wiederum für Kinder bedeutet, mit zwei Müttern abseits des gängigen Vater-Mutter-Kind-Klischees aufzuwachsen. Die Reportage "Ich will nicht länger schweigen" widmet sich danach ab 16.15 Uhr dem brisanten Thema "Homosexualität in der katholischen Kirche". Stellvertretend für die Situation vieler gläubiger Schwuler steht im Mittelpunkt dieser Dokumentation der habilitierte Theologe David Berger, den sein Coming-out die Kirchen-Karriere kostete.

"Schwule Mütter ohne Nerven"

Hysterisch-quirlig geht es weiter um 17.45 Uhr mit der spanischen Komödie "Schwule Mütter ohne Nerven": Regisseur Manuel Gómez Pereira nimmt den 3. Juli 2005 zum Anlass für eine überdrehte Tour de Force über eine Massenhochzeit unter Regenbogenflaggen. An diesem Tag durften Schwule und Lesben in Spanien erstmals heiraten. In dem Film lernen sich die Eltern dreier schwuler Paare im Vorfeld kennen – und es dauert nicht lange, bis es bei den vermeintlich aufgeschlossenen Angehörigen zu Brodeln beginnt.

Zur Primetime um 20.15 Uhr serviert Einsfestival ein Highlight des aktuellen Queer Cinema von und mit dem kanadischen Wunderkind Xavier Dolan: In "Herzensbrecher" verfallen Francis und Mary, eigentlich beste Freunde, hoffnungslos dem betörend schönen Nicolas und versuchen sich als potenzielle Rivalen im Ringen um die Gunst des Angebeteten gegenseitig auszustechen. Dolans zweiter Film über eine außergewöhnliche Dreierbeziehung zwischen Freundschaft und Begehren wurde 2010 in Cannes mit dem "Prix Regards Jeunes" ausgezeichnet.

Unter dem Motto "Somewhere into the Rainbow" nimmt uns Anja Backhaus um 21.40 Uhr in einem CLIPSTERspeziell mit auf einen Ausflug durch die schillernden Gefilde schwul-lesbischer Popkultur, bevor um 22.20 Uhr zum Abschluss des Thementages mit "High Art" ein Klassiker des modernen lesbischen Kinos auf dem Programm steht. Der Film erzählt von zwei Frauen, die der Zufall zusammenführt: Syd, die junge und naive Redaktionsassistentin bei einem angesagten Fotomagazin, und Lucy Berliner, die vor einiger Zeit ihre Karriere als erfolgreiche Fotografin an den Nagel gehängt hat. Die beiden verlieben sich ineinander. Ein Ausflug in die Natur schafft Raum für Annäherung – wäre da nicht Syds beruflicher Ehrgeiz, der die Romanze zu gefährden droht.

EinsFestival hatte zuletzt am 11. Oktober 2012 zum internationalen Coming-out-Tag einen schwul-lesbsichen Thementag ins Programm gehoben.


Frankreich - Senat billigt „Ehe für alle“(12.04.2013)


Nach der Nationalversammlung hat auch der französische Senat dem Gesetzentwurf zur Homo-Ehe zugestimmt. Neben der Möglichkeit der Eheschließung sieht das umstrittene Gesetz auch ein Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare vor.


Quelle: FAZ.net


ZUM FRÜHLINGSBEGINN
Penis-Parade in Japan (10.04.2013)


KAWASAKI – Frühlingsgefühle der etwas anderen Art: Einmal im Jahr tanzen riesige Penisse durch die japanische Stadt Kawasaki.

 

Große, kleine und kunterbunte Penisse werden während einer großen Parade durch die Straßen getragen. Was das soll?

 

Mit ihrem etwas anderem Fruchtbarkeits-Festival begrüßen die Bürger den Frühling. Der schräge Brauch, der jedes Jahr Scharen von Touristen anlockt, soll für Gesundheit und Fruchtbarkeit der Teilnehmer sorgen.


Hier geht's zum Video 



Französischer Senat stimmt für Einführung der Homo-Ehe (10.04.2013)


Nach der Nationalversammlung hat sich nun auch der französische Senat für die Einführung der Homo-Ehe ausgesprochen. Nach zehnstündiger Debatte stimmten am Dienstagabend in Paris 179 Senatoren für den entsprechenden Gesetzesartikel, dagegen votierten 157 Senatoren.


Quelle: Welt.de


Grüne wollen Therapien gegen Homosexualität verbieten (23.03.2013)


Die Grünen wollen sich für ein Verbot von Therapien einsetzen, die Jugendliche angeblich von ihrer Homosexualität heilen. Diese Therapien würden nicht nur nichts bewirken, "sondern haben vor allem ein erhebliches, gesundheitliches Risiko", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, der "Saarbrücker Zeitung".


Quelle: Stern.de



Die Koalition hat kapituliert (23.03.2013)


Egal ob Rente, Mindestlohn, Gleichstellung der Homo-Ehe oder Frauenquote - Union und FDP bringen nichts Wichtiges mehr zustande. Ohne die alles übertünchende Euro-Krise könnte die Koalition schon lange nicht mehr verstecken, dass die Regierung längst aufgehört hat, zu regieren.


Quelle: Sueddeutsche.de



Wowereits Rolle rückwärts

Auch Berlin stimmt nicht für Ehe-Öffnung (21.03.2013)


2010 war der damals rot-rote Senat Vorreiter im Kampf um ein Ende der Diskriminierung im Eherecht – am Freitag will sich die rot-schwarze Wowereit-Regierung im Bundesrat enthalten.


Quelle: Queer.de



Gleichstellung der Homo-Ehe: Druck auf Union wächst (17.03.2013)

77 Prozent der Unionswähler wollen Steuervorteile für Homo-Ehe

 

Quelle: Welt.de


 

Streit um Homo-Ehe führt zu Verstimmungen -Karlsruhe weist Union zurecht (15.03.2013)


Nach den bereits deutlichen Äußerungen von Gerichtspräsident Voßkuhle hat nun sein Stellvertreter Ferdinand Kirchhof die bayrische Landesregierung regelrecht verfrühstückt.


Quelle: Queer.de


Glaubt die CSU etwa noch an den Storch? (12.03.2013)

 

Die Einlassungen von CSU-Generalsekretär Dobrindt gegen die Gleichstellung bringen die Partei in Erklärungsnot. Jetzt müssen Kinder als Argument gegen homosexuelle Partnerschaften herhalten.

 

Quelle: Welt.de

 

Koalitionszank um Homo-Ehe: Schrill, schriller, Dobrindt (10.03.2013)


Die Union ringt um ihren Kurs bei der Homo-Ehe - dabei ist für CSU-Generalsekretär Dobrindt die Sache klar: Die Union werde sich nicht von einer "schrillen Minderheit" treiben lassen. In der CDU reagiert man verschnupft - FDP-Generalsekretär Döring spricht von einer Beleidigung.



Quelle: Spiegel.de

Westerwelle hofft auf Gleichstellung noch vor der Wahl (30.04.2013)


Das Bundesverfassungsgericht könne die Union noch in dieser Legislaturperiode zum Einlenken bewegen, glaubt der FDP-Außenminister.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) glaubt an die komplette Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften noch vor der Bundestagswahl am 22. September. Dabei setzt er jedoch nicht auf ein freiwilliges Einlenken der Union, sondern auf die Richter in Karlsruhe.

"Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in der Vergangenheit klar gegen die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften Position bezogen. Ich halte es für möglich, dass das Gericht noch vor den Wahlen ein weiteres Urteil in diese Richtung verkündet", sagte Westerwelle in einem Interview mit der "Bild am Sonntag". Der FDP-Politiker fügte hinzu: "Keine Fraktion wird sich einem Urteil aus Karlsruhe widersetzen wollen."


Keine Probleme als schwuler Außenminister


Angesprochen auf die Regenbogenfamilie von Michael Kauch sagte Westerwelle, er habe seinem schwulen Parteifreund "von Herzen" zur ersten Tochter gratuliert. "Es ist das erste Mal, dass ein Politiker dieses doch eher ungewöhnliche Familienmodell gewählt hat", hakte die "Bild am Sonntag" nach. "Es war auch ungewöhnlich, dass zum ersten Mal ein Mann Außenminister wird, der mit einem Mann zusammenlebt", konterte Westerwelle. "Was hab ich mir alles anhören müssen, was das für Dramen im Ausland nach sich ziehen könnte…" 

Probleme habe es jedoch nur beim weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko gegeben, sagte der FDP-Politiker. "Der hat nach einem Treffen mit mir und dem polnischen Außenminister verlauten lassen: 'Lieber Diktator als schwul'. Das sagt viel aus über den, der es sagt."


Das komplette Interview gibt's hier bei  Bild.de